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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Der Firma Pfaff GmbH

Präamble

Die Fa. Pfaff bietet eine Auswahl von Produkten für Camping und Freizeit zur Versendung an. Kunden können diese Produkte im Internet bestellen.

§ 1. Vertragsschluß / Abgabemengen

Der Vertrag zum Einkauf bei der Fa. Pfaff kommt zustande, wenn das ordnungsgemäß ausgefüllte Bestellformular von Fa. Pfaff durch E-Mail bestätigt worden ist. Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen. Bei offensichtlichen Fehlern, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler, behalten wir uns vor, den korrekten Preis zu berechnen.

Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit. Ist die Ware nicht verfügbar, erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Bereits erbrachte Leistungen werden unverzüglich erstattet. Fa. Pfaff liefert nur an Kunden zum Versand an eine Adresse in Österreich und in haushaltsüblichen Mengen.

§ 2 Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen gegenüber Fa. Pfaff, widerrufen.

Der Widerruf ist ohne Angabe von Gründen möglich. Er kann schriftlich, per Email oder durch Rücksendung der Ware erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Bei folienverpackten CDs, Videos und DVDs erlischt das Widerrufsrecht sobald die Verpackung geöffnet wurde. Nach Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur vollständigen Rücksendung der Ware in Originalverpackung auf unsere Kosten und Gefahr verpflichtet. Bei einem Wert der Bestellung bis 100 € sind die Rücksendungskosten vom Kunden selbst zu tragen, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Die Ware ist an die in den Lieferunterlagen angegebenen Adresse zurückzusenden. Fa. Pfaff erstattet den Kaufpreis nach Eingang der Ware bei vorstehender Adresse und vorbehaltlich nachstehender Bedingungen. Vom Rückgaberecht ausgenommen sind Bücher und abgelängte Waren.

Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Warenrückgabe zu vertreten, ist die Wertminderung oder der Warenwert zu ersetzen. Ebenso ist vom Kunde bei einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Ware Wertersatz zu leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 3 Bezahlung /Aufrechnung

Bezahlung per Nachnahme oder Vorauskasse auf das Konto bei der Raiba Reg. St.Pölten IBAN: AT693258500000001057, BIC: RLNWATWWOBG.

Der Mindestbestellwert liegt bei 40 € inkl. Mwst.. Ab einem Bestellwert von 220 € inkl. Mwst . erfolgt der Versand bereits kostenfrei ausgenommen Sperrgut. Die Lieferungen erfolgen durch die Österreichische Post.

Wurde die Ware 30 Tage nach Bestellung noch nicht bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann Fa. Pfaff gesetzliche Verzugszinsen verlangen, die 5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz liegen. Falls Fa. Pfaff nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden. Nach Wahl kann Fa. Pfaff von der Verpflichtung zur Lieferung der Ware zurücktreten.

Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die Fa. Pfaff schriftlich anerkannt hat oder die rechtskräftig festgestellt sind.

§ 4 Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt, soweit mit Ihnen nichts anderes vereinbart worden ist, ab Lager an die angegebene Lieferadresse. Die bestellte Ware wird in den meisten Fällen innerhalb von 7 bis 10 Werktagen ab Bezahlung der Rechnung versendet.

Mit Anlieferung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Waren, auch bei Teillieferungen, auf den Kunden über. Nimmt der Kunde die gelieferte Ware nicht ab, steht Fa. Pfaff nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Kunde unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.

§ 5 Datenschutz

Notwendige personenbezogenen Daten des Kunden werden unter Beachtung der einschlägigen Gesetze gespeichert und vertraulich behandelt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Fa. Pfaff die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist.

Durch die Registrierung erhält jeder Kunden einen passwortgeschützten Shopping-Zugang. Das registrierte Passwort ist geheim zu halten und keinem anderen zugänglich zu machen. Fa. Pfaff übernimmt keine Haftung für eine missbräuchliche Verwendung des Passworts.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von Fa. Pfaff.

§ 7 Gewährleistung / Beanstandungen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:

Offensichtliche, sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden müssen unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch 2 Wochen nach Erhalt unter genauer Beschreibung reklamiert werden. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsrechte wegen offensichtlichen Mängeln ausgeschlossen.

Nicht offensichtliche Mängel sind uns unverzüglich nach Entdeckung innerhalb einer Gewährleistungszeit von zwei Jahren mitzuteilen.

Bei berechtigten Beanstandungen ist der Kunde berechtigt, gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Kunde zur vollständigen Rücksendung der Ware auf Kosten der Fa. Pfaff verpflichtet.

Eigenschaften der Produkte werden von Fa. Pfaff nicht garantiert, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich. Fa. Pfaff haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden stehen dem Kunden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt und durch die Garantie das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung mit Ausnahme von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 8 Geltendes Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel, Schriftformerfordernis

Für den Fall, dass eine Regelung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, so berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Regelungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

Für alle Rechtsstreitigkeiten aus der Geschäftsverbindung wird als Gerichtstand Sankt Pölten vereinbart, wenn der Kunde Vollkaufmann ist. Diesem Vertrag liegt die österreichische Rechtssprechung zugrunde.

Etwaige Nebenabreden, nachträgliche Änderungen und Ergänzungen der mit der Firma Pfaff GmbH geschlossenen Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.